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Reportage: Richter Dr. Thomas Wolf (LG Marburg) als Lichtblick im Marburger Justizsumpf: Vorwurf der Rechtsbeugung gegen Richter Mirko Schulte (AG Marburg).

Zur Vorgeschichte siehe die folgende Satire: Richter Mirko Schulte (AG Marburg): Im Zweifel für den Kollegen (auch wenn er ein Schwein ist) und gegen den Angeklagten.

Zitat aus einem Prozessbericht der Humanistischen Union Marburg:
«Der Versuch, einen international renommierten Physiker wiederholt des Meineids schuldig zu sprechen, ist vorerst gescheitert. Am Freitag (22. August) stellte das Landgericht Marburg erneut das Verfahren gegen Dr. Ulrich Brosa auf Staatskosten ein. Verteidigt wurde er von Rochus Graf Strachwitz.
Der HU-Ortsverband Marburg hat schon über das erste Verfahren berichtet, in dem ein skandalös konstruierter Meineids-Vorwurf gegenüber dem Amöneburger erhoben wurde. Richter Wolf bezeichnete das ohne hinreichenden Grund wiederaufgenommene Verfahren als ein "Nachtreten" gegen den Justizkritiker und Antifaschisten von Seiten der marburger Staatsanwaltschaft.
Trotz angeblich neuer Beweise aufgrund einer illegalen Hausdurchsuchung gebe es keine "sachliche Rechtfertigung" für eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Vielmehr wertete Wolf die "sachfremden Erwägungen" des Richters Mirko Schulte, der die Wiederaufnahme eines schon einmal eingestellten Verfahrens zu verantworten hat, als ein Ergebnis verletzter Eitelkeit.
Der im Internet anhand von Akten gut dokumentierte Vorgang sei aber durch die Meinungsfreiheit geschützt und könne nicht Anlaß für eine "rechtsstaatsferne Begründung" der Wiederaufnahme sein.»

Richter Dr. Wolf übt scharfe Kritik an Amtskollege Mirko Schulte und attestiert verletzte Eitelkeit als Handlungsmotiv. Streng genommen ist dieser Vorwurf gleichbedeutend mit dem Vorwurf der Rechtsbeugung.

Aktenzeichen: 2 Js 9569/07
Datum: 2008-08-22

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